Gads 2025 markiert einen tiefgreifenden Einschnitt in die europäische E-Zigaretten-Industrie. Die Kombination aus direkten Verkaufsverboten für Einwegprodukte und fiskalischen Lenkungsmaßnahmen stellt Händler und Konsumenten vor neue Compliance-Anforderungen.
Dieser Bericht bietet eine autoritative, quellengestützte Analyse der aktuellen Gesetzeslage, um maximale Rechtssicherheit zu gewährleisten.
Methodologie: Alle dargelegten Fakten basieren auf der systematischen Zitierung offizieller Gesetzestexte und behördlicher Dokumente. Es handelt sich um eine neutrale Analyse der Rechtslage ohne Produktwerbung.
🇪🇺 Die Gesetzlichen Grundlagen – Präzise Verweise
Die Regulierung in Europa erfolgt im Rahmen der ES Tabakas izstrādājumu direktīva (TPD, 2014/40/ES), wobei die Mitgliedsstaaten zusätzliche Maßnahmen ergreifen.
🇩🇪 Deutschland: Steuerung über das Tabaksteuergesetz (TabStMoG)
In Deutschland wird die Marktdynamik durch das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) noteikti, das E-Liquids als “Substitute für Tabakwaren” besteuert (geregelt in § 1 Abs. 2c TabStG). Die schrittweise Anhebung der Steuer dient der Lenkungswirkung.
| Periods | Steuersatz (pro Milliliter, Netto) | Gesetzliche Quelle |
| 01.01.2025 – 31.12.2025 | 0,26 €/ml | TabStG, § 2 Abs. 1 Nr. 7 lit. c |
| Ab 01.01.2026 | 0,32 €/ml | TabStG, § 2 Abs. 1 Nr. 7 lit. d |
- Besteuerungsumfang: Die Steuer wird auf alle Flüssigkeiten erhoben, die zum Konsum eines Aerosols oder Dampfes geeignet sind – neatkarīgi no, vai tie satur nikotīnu vai nē (§ 1 Abs. 2c Satz 1 TabStG).
- Wirtschaftliche Analyse: Die Steuer wird pro Milliliter berechnet. Dies macht Produkte mit geringem Volumen (wie Einweg-Vapes) im Verhältnis zur enthaltenen Flüssigkeitsmenge extrem teuer. Dies begünstigt den Marktübergang zu Offenen Systemen un 10-ml-Flaschen-Liquids.
Offizielle Quelle: [Offizieller Link zum Tabaksteuergesetz auf der Webseite des Bundesfinanzministeriums (BMF) vai Gesetze im Internet einfügen.]
🇬🇧 Vereinigtes Königreich: Mirst “Tobacco and Vapes Bill”
Das Vereinigte Königreich setzt auf einen generellen Regulierungsrahmen, der im Rahmen der Tobacco and Vapes Bill (HL Bill 89) verhandelt wird (Stand Ende 2025: in den späteren Phasen des House of Lords).
- Einweg-Verbot: Das Verbot des Verkaufs und der Bereitstellung von Einweg-E-Zigaretten trat im Jūnijs 2025 spēkā. Die Maßnahme wurde primär mit dem Schutz von Minderjährigen und der Reduktion von Umweltverschmutzung begründet.
- Generationsverbot (Tobacco): Die Bill sieht ein „Smoke-Free Generation“ vor, indem es den Verkauf von Tabakwaren an Personen, mirt am oder nach dem 1. janvārī 2009 geboren wurden, verbietet.
- Vaping-Regulierung: Die Gesetzesvorlage enthält Befugnisse zur Einführung von Regulierungen bezüglich:
- Beschränkung der Attraktivität von Geschmacksrichtungen und Verpackungen.
- Verbot des Verkaufs von Nikotīns- und Non-Nikotin-Vapes an unter 18-Jährige.
Offizielle Quelle: [Offizieller Link zur Tobacco and Vapes Bill (HL Bill 89) auf der Webseite des UK-Parlaments (Parliament.uk) einfügen.]
🇫🇷 & 🇧🇪 Frankreich und Belgien: Nationale Verbote durch EU-Zustimmung
Diese EU-Länder haben die Ausnahmeregelungen der TPD genutzt, um den Verkauf von Einwegprodukten aus Gründen des Jugendschutzes zu unterbinden.
| Nolaisties | Gesetzlicher Status | Datum des Inkrafttretens | Rechtliche Grundlage |
| Belgien 🇧🇪 | Nationales Verbot nikotinhaltiger Einweg-E-Zigaretten | 1. janvārī 2025 | Durchführungsbeschluss der Kommission [C(2024) 1673 final] |
| Frankreich 🇫🇷 | Nationales Verbot von „Puffs“ (Vienreizējās lietošanas e-cigaretes) | Frühjahr 2025 (nach finaler Unterzeichnung durch den Präsidenten) | Genehmigung der EU-Kommission (Entscheidung September 2024) |
- Referenz der Kommission: Die Genehmigung durch die EU-Kommission basiert auf Pants 24 Rindkopa 3 der TPD, da die nationalen Maßnahmen dem Schutz der öffentlichen Gesundheit dienen und verhältnismäßig sind.
Offizielle Quelle: [Link zum Durchführungsbeschluss der Kommission C(2024) 1673 final auf der offiziellen EU-Website einfügen.]
📊Fazit und Konformitätspflicht
Die europäische Vaping-Branche hat den Übergang zu einem regulierten, konformen Markt vollzogen. Der Fokus liegt nun auf der Einhaltung der Gesetze und der Nachhaltigkeit.
🎯 Die Konformitätspflicht für Akteure
Für den gesamten Vertriebskanal (Importeure, Groß- und Einzelhändler) gelten verschärfte Anforderungen:
- Steuerliche Konformität (DE): Sicherstellen, dass alle in Verkehr gebrachten Liquids mit der Steuermarke versehen sind und der korrekte Satz von 0,26 €/ml (ab 2025) abgeführt wird.
- Produkt-Konformität (ES): Nur Produkte mit gültiger TPD-Registrierung (EU-CEG) und Einhaltung der Mengenbeschränkungen (max. 2 ml tvertne, max. 10 ml Flasche) dürfen verkauft werden.
- Haftung: Aufgrund der erhöhten Strafen für Jugendschutzverstöße (Apvienotā Karaliste, Francija) ist eine lückenlose Vecuma pārbaude am Point-of-Sale und im Online-Handel zwingend erforderlich.
✅ Transparenz und Erklärung zur Methodologie
- Stand der Informationen: novembris 2025.
- Quellen: Die juristische Analyse stützt sich ausschließlich auf die zitierten offiziellen Gesetze und EU-Dokumente.
- Interessenkonflikt: Dieser Bericht wurde von einem kommerziellen Akteur im Vaping-Sektor erstellt. Es wurde jedoch bewusst auf jegliche Produkt- oder Preisempfehlung verzichtet. Die Darstellung ist neitrāla und dient der juristischen Aufklärung und der Compliance-Erhöhung aller Marktteilnehmer.
